TOP Ö 1
Regularien
TOP Ö 1.1
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
TOP Ö 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
TOP Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
TOP Ö 1.4
Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.26
TOP Ö 1.5
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
TOP Ö 2
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
TOP Ö 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2027 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
TOP Ö 2.1.1
Einbringung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2027 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
TOP Ö 3
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
TOP Ö 3.1
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204 hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
TOP Ö 3.2
Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151) hier: I. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161, II-VI. Entscheidung über Stellungnahmen, VII. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, VIII. Feststellungsbeschluss, IX. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplan Ap 161, X. Satzungsbeschluss
TOP Ö 3.3
Beschlussvorlage Gesamtstädtisches Baulückenkataster
TOP Ö 3.4
-Absetzung vorgesehen- Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost
TOP Ö 3.5
Gebührenanpassungen im Bereich der Fliegenden Bauten
TOP Ö 3.6
Information zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße und des Reinoldiumfelds
TOP Ö 3.7
Umbenennung Stadtbahnhaltestellen
TOP Ö 3.8
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
TOP Ö 3.9
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Dächern
TOP Ö 3.10
Umbesetzung der ordentlichen Mitglieder der DEW21 und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen & VOLT im Klimabeirat
TOP Ö 3.11
Integriertes Handlungskonzept - Zentrale Nordstadt Kommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien
TOP Ö 3.12
„Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt des Integrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"
TOP Ö 3.13
Entwicklung der Flächen der Westfalenhütte hier: Vorstellung Projekt „Westfalenhütte 2.0“ und weiteres Vorgehen
TOP Ö 3.14
Rettungswache 21 - Errichtung einer Interimsrettungswache - hier: Anpassung der Investitionskosten
TOP Ö 3.15
Gerhart-Hauptmann-GS, Untere Pekingstr. 24: Neubau Turnhalle und Grundschule
TOP Ö 3.16
-Absetzung vorgesehen- Neubau Helmholtz-Gymnasium und Gertrud-Bäumer-Realschule
TOP Ö 3.17
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
TOP Ö 3.18
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
TOP Ö 3.19
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
TOP Ö 3.20
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
TOP Ö 3.21
Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Speicherstraße zwischen Santa-Monika-Park und Bahnübergang (Höhe Haus-Nr. 38a)
TOP Ö 3.22
Beirat Nahmobilität: Neuberufung für die Ratsperiode 2025 - 2030
TOP Ö 3.23
Eisenbahnüberführung Flughafenstraße
TOP Ö 3.24
Entbürokratisierung des Zulassungsverfahrens für Gewerbetreibende auf den Friedhöfen der Stadt Dortmund, Erweiterung des Angebotes an Grabarten, Änderungen der Satzung der Friedhöfe Dortmund und der Gebührensatzung
TOP Ö 3.25
Abwassergebührensatzung 2027 der Stadt Dortmund
TOP Ö 3.26
Wirtschaftsplan 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
TOP Ö 3.27
Biodiversitätskonzept für Dortmund | Lag am 1.10.26 (TOP 3.17) vor.
TOP Ö 3.28
Neuorganisation des Tiefbauamts, hier: Stellungnahme der Verwaltung
TOP Ö 3.29
Nachtrag: 05.11.2026 -Erweiterung vorgeschlagen- Neubau Einfachsporthalle Reinoldi Gesamtschule
TOP Ö 4
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
TOP Ö 4.1
Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund (SVTZ) hier: PHOENIX West - Weiterentwicklung des Hochofenareals
TOP Ö 5
Soziales, Arbeit und Gesundheit
TOP Ö 5.1
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
TOP Ö 5.2
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
TOP Ö 5.3
Achter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
TOP Ö 5.4
-Absetzung vorgesehen- Koordiniertes Integrations- und Beratungssystem (Hub and Spoke One-Stop-Shop Modell) zur Förderung von Orientierung, Teilhabe und Digitalisierung in Dortmund (KIBO-Do)
TOP Ö 6
Kultur, Sport und Freizeit
TOP Ö 6.1
Nordbad: Betonsanierung
TOP Ö 7
Schule
TOP Ö 7.1
Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9
TOP Ö 8
Kinder, Jugend und Familie
TOP Ö 8.1
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendförderung
TOP Ö 9
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP Ö 9.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31. Dezember 2025
TOP Ö 9.2
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2023
TOP Ö 9.3
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2025
TOP Ö 9.4
Unterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund – Strategische Weiterentwicklung der Dortmunder Abfallwirtschaftskonzeption durch abfallwirtschaftlich notwendige und vorteilhafte gesellschafts- und vertragsrechtliche Neu-Justierungen der MVA-Verbünde Hamm und HEB-HUI (Hagen)
TOP Ö 9.5
Klinikum Dortmund gGmbH - Verfahren zur Bestellung von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern
TOP Ö 9.6
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2025
TOP Ö 9.7
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2027 der Stadt Dortmund
TOP Ö 9.8
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtlicher Mehrbedarf 2026 und wirtschaftliche Lage
TOP Ö 9.9
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.
TOP Ö 9.10
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2027
TOP Ö 9.11
Priorisierung von Maßnahmen in den Bezirksvertretungen | Sie erhalten die Stellungnahme per Nachversand
TOP Ö 9.12
Wahrung des politischen Haushaltsentscheidungsrechts
TOP Ö 9.13
Keine Gelder für die Unterstützer von Linksterrorismus – Finanzierung des SÖZ beenden!
TOP Ö 10
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
TOP Ö 10.1
Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfs im Bereich der Unfallkassenbeiträge gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
TOP Ö 10.2
Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfs im Bereich der Postdienstleistungen gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
TOP Ö 10.3
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
TOP Ö 10.4
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft
TOP Ö 10.5
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus" | Lag am 1.10.26 (TOP 10.3) vor.
TOP Ö 10.6
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund | Lag am 28.5.26 (TOP 10.1) vor.
TOP Ö 10.7
Benennung von Delegierten für die 21. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2026 in Köln, sowie je eine Vertretung.
TOP Ö 10.8
Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss/Ergänzung - Namentliche Nennung des fehlenden Mitgliedes
TOP Ö 10.9
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für das Dezernat 7 - Bauen und Infrastruktur
TOP Ö 10.10
Verkaufsoffener Sonntag am 06.12.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Innenstadt-West
TOP Ö 10.11
Neuregelung der Nutzung für das Stadtwappen, die neue Stadtmarke und Aufhebung der Entgeltordnung | Lag am 1.10.26 (TOP 10.1) vor.
TOP Ö 10.12
Bürokratie abbauen
TOP Ö 10.12.1
Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren | Lag am 1.10.26 (TOP 10.18.2) vor.
TOP Ö 10.12.2
Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren; hier: Sachstand Bürokratieabbauprogramm und Maßnahmen zur Entbürokratisierung der Stadtverwaltung | Sie erhalten die Stellungnahme per Nachversand
TOP Ö 10.13
Private Silvesterböllerei
TOP Ö 10.13.1
Private Silvesterböllerei und Feuerwerke | Lag am 1.10.26 (TOP 10.14.1) vor.
TOP Ö 10.13.2
Nachtrag: 02.11.2026 Private Silvesterböllerei und Feuerwerke
TOP Ö 10.14
Gremienbesetzung
TOP Ö 10.14.1
Benennung eines Mitglieds für die Veranstaltergemeinschaft lokaler Rundfunk Dortmund e.V.
TOP Ö 10.14.2
Umbesetzung in Gremien
TOP Ö 10.15
Kriterien und Verfahren bei der verwaltungsinternen Umverteilung von 100 Stellen
TOP Ö 10.16
Sachstand Fortführung der Ethikkommission
TOP Ö 10.17
Umsetzung des Ratsbeschlusses „Modellkommune Cannabis„
TOP Ö 10.18
Für eine angemessene Beflaggung städtischer Gebäude
TOP Ö 11
Anfragen
TOP Ö 11.1
Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen | Lag am 9.7.26 (TOP 10.7) vor.
TOP Ö 11.2
Städtische Veranstaltungen zur Feier von Vielfalt und Demokratie | Lag am 1.10.26 (TOP 11.6) vor.
TOP Ö 11.3
Mutmaßlicher Fälschungs-Skandal im Migrationsamt | Lag am 1.10.26 (TOP 11.7) vor.
TOP Ö 11.4
Sozialleistungsmissbrauch durch per Haftbefehl gesuchte Personen | Lag am 1.10.26 (TOP 11.9) vor.
TOP Ö 11.5
Kosten und Nutzen des Gleichstellungsbüros | Lag am 1.10.26 (TOP 11.10) vor.
TOP Ö 11.6
Erfassung, Abmeldung und Verwaltungsaufwand bei ausgereisten ukrainischen Staatsangehörigen | Lag am 1.10.26 (TOP 11.11) vor.
TOP Ö 11.7
Nach dem Behördenversagen in Köln – Blockierte auch Dortmund die Abschiebung ausreisepflichtiger Personen? | Lag am 1.10.26 (TOP 11.12) vor.
TOP Ö 11.8
23 Jahre Aufenthalt und 336 mal polizeibekannt – Die Dortmunder verlangen Antworten | Lag am 1.10.26 (TOP 11.13) vor.
TOP Ö 11.9
Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund | Lag am 1.10.26 (TOP 11.14) vor.
TOP Ö 11.10
Anfrage zu Projektpartnerschaft mit Dura | Lag am 1.10.26 (TOP 11.15) vor.
TOP Ö 11.11
Anfrage zum Projekt der Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof
TOP Ö 11.12
Anfrage zu Bevölkerungsschutz und Krisenpläne
TOP Ö 11.13
Asylgewerbliche Gewinnerzielung in Dortmund
TOP Ö 11.14
Handhabung der Coesfelder Liste
TOP Ö 11.15
Mehraufwand im Migrationsamt durch Asylklagen
TOP N 1
Regularien
TOP N 1.1
Feststellung der Tagesordnung
TOP N 1.2
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 01.10.26
TOP N 2
Soziales, Arbeit und Gesundheit
TOP N 3
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
TOP N 4
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP N 4.1
Geschäftsführungsangelegenheit | Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH
TOP N 4.2
Vermietung und Verpachtung von städtischen Liegenschaften als Standorte für Mobilfunkanlagen
TOP N 4.3
Übertragung des Eigentums von Hallen- und Freibädern von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund an die Stadt Dortmund
TOP N 4.4
Geschäftsführungsangelegenheit | Dortmunder Hafen AG
TOP N 4.5
Beteiligungsangelegenheit | Deutsches Fußballmuseum
TOP N 4.6
Ankauf von Grundstücken als potentielle Wohnbauflächen
TOP N 4.7
Beteiligungsangelegenheit | Energieversorgung
TOP N 4.8
Beteiligungsangelegenheit | Gelsenwasser AG
TOP N 4.9
Beteiligungsangelegenheit | EDG Holding GmbH
TOP N 4.10
Beteiligungsangelegenheit | EDG Holding GmbH
TOP N 4.11
Geschäftsführungsangelegenheiten | Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH
TOP N 4.12
Geschäftsführungsangelegenheit | EDG Holding GmbH, EDG Entsorgung Dortmund GmbH und DOLOG
TOP N 5
Personal, Organisation und Digitalisierung
TOP N 6
Verträge
TOP N 6.1
Softwarebeschaffung | Ausschreibung und Vergabe
TOP N 6.2
Softwarebeschaffung | Vergabe
TOP N 6.3
Beschaffung | Ausschreibung
TOP N 6.4
Glasfaserausbau
TOP N 7
Anfragen
TOP N 7.1
Leitung der Quartiersdemokraten im Bezirk Innenstadt-West | Lag am 1.10.26 (TOP 7.1 nö) vor.