TOP Ö 1
Regularien
TOP Ö 1.1
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
TOP Ö 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
TOP Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
TOP Ö 1.4
Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.26
TOP Ö 1.5
Nachtrag: 03.07.2026 -Erweiterung vorgeschlagen- Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2027
TOP Ö 2
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
TOP Ö 3
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
TOP Ö 3.1
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
TOP Ö 3.2
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
TOP Ö 3.3
Freiflächen-Solaranlagen - Potenzialanalyse und Handlungsempfehlungen
TOP Ö 3.4
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
TOP Ö 3.5
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
TOP Ö 3.6
Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung
TOP Ö 3.7
Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)
TOP Ö 3.8
Dortmunder Saatgutfestival
TOP Ö 3.9
Errichtung einer temporären Parkplatzfläche Auf dem Wodeacker für die IGA 2027 - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
TOP Ö 3.10
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen.
TOP Ö 3.11
Gehölzrodung Entwicklungsfläche ehemaliges Kraftwerk Mengede - Befreiung nach § 67 BNatSchG von den Verboten des § 39 (5) Nr. 2 BNatSchG
TOP Ö 3.12
BIM Aktivitäten und Statusbericht
TOP Ö 3.13
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
TOP Ö 3.14
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
TOP Ö 3.15
Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
TOP Ö 3.16
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
TOP Ö 3.17
Neubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
TOP Ö 3.18
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
TOP Ö 3.19
Stadtbahnentwicklungskonzept
TOP Ö 3.19.1
Stadtbahnentwicklungskonzept
TOP Ö 3.20
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
TOP Ö 3.21
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21) vor.
TOP Ö 3.21.1
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.2) vor.
TOP Ö 3.21.2
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
TOP Ö 3.21.3
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.1) vor.
TOP Ö 3.21.4
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
TOP Ö 3.22
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
TOP Ö 3.23
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025
TOP Ö 3.24
Regionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe des MUNV, Beitritt der Stadt Dortmund
TOP Ö 3.25
Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund
TOP Ö 3.26
Strafgefangenenlager Stalag VI D
TOP Ö 3.26.1
Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen
TOP Ö 3.26.2
Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken
TOP Ö 3.27
Nachtrag: 02.07.2026 -Erweiterung vorgeschlagen- Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen-Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 | Empfehlung AMIG
TOP Ö 4
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
TOP Ö 4.1
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
TOP Ö 4.2
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2025
TOP Ö 4.3
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögens "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2025
TOP Ö 5
Soziales, Arbeit und Gesundheit
TOP Ö 5.1
Evaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an Grundschulen
TOP Ö 5.2
Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund | Antrag Seniorenbeirat
TOP Ö 5.3
Errichtung eines Gradierwerks/Freiluftinhalatoriums | Antrag Seniorenbeirat
TOP Ö 5.4
Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfe
TOP Ö 6
Kultur, Sport und Freizeit
TOP Ö 6.1
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
TOP Ö 6.2
Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
TOP Ö 6.2.1
Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss | Überweisung AKUSW
TOP Ö 6.2.1.1
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
TOP Ö 6.2.2
Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss | Überweisung AKUSW
TOP Ö 6.2.2.1
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
TOP Ö 6.3
Wirtschaftsplan 2026/27 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2026 bis 31.07.2027
TOP Ö 6.4
Holocaust-Gedenktag für Rom*nja und Sinti*zze am 02. August
TOP Ö 7
Schule
TOP Ö 7.1
Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
TOP Ö 7.2
Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans (Berichtsjahr 2025) inklusive Abschlussbericht DigitalPakt 1.0
TOP Ö 7.3
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
TOP Ö 7.4
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
TOP Ö 7.5
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
TOP Ö 7.5.1
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht; hier: Verkehrliche Erschließung des Neubaus der Gesamtschule im Stadtbezirk Eving über die Kemminghauser Straße | Antrag BV Eving
TOP Ö 7.6
Einrichtung einer Meldestelle zur Erfassung von Gewalt an und Diskriminierung von einheimischen Schülern
TOP Ö 7.7
Nachtrag: 02.07.2026 -Erweiterung vorgeschlagen- Verlängerung des Modellprojekts Rhythmisierter Ganztag | Antrag Schulausschuss
TOP Ö 8
Kinder, Jugend und Familie
TOP Ö 8.1
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
TOP Ö 8.2
Nachbesetzung einer Beschäftigtenvertretung im Betriebsausschuss FABIDO
TOP Ö 8.3
Geplante Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe | Antrag AKJF
TOP Ö 9
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP Ö 9.1
Transformation der ecce - european centre for creative economy GmbH in die K3 gGmbH
TOP Ö 9.2
Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck
TOP Ö 9.3
-Absetzung vorgeschlagen- Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds
TOP Ö 9.4
Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen und Interessentengesamtheiten Energetische Sanierung der Stiftungsimmobilien der Günter-Maaßen-Stiftung
TOP Ö 10
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
TOP Ö 10.1
Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten
TOP Ö 10.2
Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage
TOP Ö 10.3
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
TOP Ö 10.4
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38)
TOP Ö 10.5
Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
TOP Ö 10.6
Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede
TOP Ö 10.7
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
TOP Ö 10.7.1
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
TOP Ö 10.7.2
Nachtrag: 02.07.2026 Verkaufsoffener Sonntag am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hombruch
TOP Ö 10.8
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
TOP Ö 10.9
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
TOP Ö 10.10
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand
TOP Ö 10.11
Gremienbesetzung
TOP Ö 10.11.1
Umbesetzung in Gremien
TOP Ö 10.12
Ein Jahr Städtepartnerschaft Dortmund – Schytomyr: Solidarität vertiefen, Zusammenarbeit ausbauen, Freundschaft sichtbar machen
TOP Ö 10.13
Der Bund hat versagt – Dortmund braucht ein eigenes Rückkehrprogramm!
TOP Ö 10.14
Nachtrag: 02.07.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen | Sie erhalten die Stellungnahme im Nachversand
TOP Ö 11
Anfragen
TOP Ö 11.1
Einweihungsfeier des „dekolonialen Denkzeichens“ im Heimathafen | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 6.4) vor.
TOP Ö 11.2
Moscheen und muslimische Gebetsräume in Dortmund | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.16) vor.
TOP Ö 11.3
Kommunale Kosten der Zuwanderung | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.17) vor.
TOP Ö 11.4
Halal-Schlachtungen in Dortmund | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.18) vor.
TOP Ö 11.5
Umsetzungsstand des „Dr. Safiye Ali Krekeler-Preises für Kindermedizin und -gesundheit“
TOP Ö 11.6
Anfrage: „Fest der Demokratie“ am 23.05.2026
TOP Ö 11.7
Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen
TOP Ö 11.8
Dortmunder Delegation beim World Urban Forum in Baku
TOP N 1
Regularien
TOP N 1.1
Feststellung der Tagesordnung
TOP N 1.2
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 28.05.26
TOP N 2
Soziales, Arbeit und Gesundheit
TOP N 3
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
TOP N 3.1
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vermarktung eines städtischen Grundstücks sowie der darauf stehenden Immobilie
TOP N 3.2
Übertragung von Gesellschaftsanteilen der Stadt Dortmund auf einen Gesellschafter
TOP N 4
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP N 4.1
Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes
TOP N 4.2
Änderung im Verbund von Beteiligungen
TOP N 4.3
Veräußerung einer Beteiligung
TOP N 4.4
Betrauung und Wirtschaftsplan
TOP N 4.5
Gewinnausschüttung für das Haushaltsjahr 2026
TOP N 5
Personal, Organisation und Digitalisierung
TOP N 5.1
Abschluss eines AT-Vertrages
TOP N 5.2
Ehrung der Stadt Dortmund, Verleihung von Ehrennadeln
TOP N 5.3
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand
TOP N 6
Verträge
TOP N 6.1
Auslagerung Kunst- und Kulturobjekte
TOP N 6.2
Beschaffung von spezialisierter Hardware
TOP N 6.3
Abschluss eines Kooperationsvertrages
TOP N 6.4
Ausschreibung und Vergabe für die Leistung eines Dienstleisters
TOP N 6.5
Kauf von Hardware
TOP N 6.6
Nahverkehrsplan
TOP N 6.7
Erneuerung einer Serverlandschaft
TOP N 6.8
Nachtrag: 02.07.2026 -Erweiterung vorgeschlagen- Ausgangslage und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit zum Verkauf stehenden Immobilien
TOP N 7
Anfragen